Sonderbau: Definition und Anforderungen

Bei der Planung eines Bauvorhabens ist es wichtig zu klären, ob es sich dabei um einen Sonderbau handelt. Je nach Einstufung können dadurch höhere Kosten auf den Bauherren zukommen, die es im Vorfeld durch den Planer zu berücksichtigen gilt. Im Folgenden wird verdeutlicht, wie die Einstufung erfolgt, und die Unterscheidung zwischen einem geregelten oder nicht geregelten Sonderbau erklärt.

Einordnung von Gebäuden in Regel- bzw. Standardbauten oder Sonderbauten

Gebäude werden als Regel- oder Standardbau bezeichnet, wenn keine Eigenschaft vorhanden ist, die zur Einstufung als Sonderbau führt. Diese Eigenschaften sind in den Landesbauordnungen (LBO) der Bundesländer zu finden. Entweder am Anfang der Bauordnungen bei der Begriffserklärung oder als eigener Abschnitt. Abhängig von der jeweiligen Gebäudeklasse, gelten für diesen Gebäudetyp, die Anforderungen der entsprechenden LBO. In den LBO wird der Begriff “Standardbauten” nicht erwähnt. Dennoch hat er sich neben dem Begriff des “Regelbaus” in der Literatur oder Praxis etabliert.

Gesetze und Vorschriften

Sonderbauten werden in der Musterbauverordnung (MBO) in den §§ 2 Abs. 4 und 51 geregelt. Da das Baurecht Ländersache ist, sind die bauaufsichtlichen Anforderungen an Gebäude in den LBO der einzelnen Bundesländer festgelegt.
Die Landesbauverordnungen unterscheiden nach Gebäudeklassen (1-5) und davon unabhängig nach Sonderbauten. Der Gesetzgeber zählt dazu diejenigen Anlagen und Räume, bei denen von einem besonderen Gefahrenpotenzial ausgegangen wird. Dabei werden neben den brandschutztechnischen Anforderungen an Bauteile aus der MBO, an Sonderbauten zusätzliche Brandschutzanforderungen gestellt, die beachtet werden müssen.

Was versteht man unter Sonderbauten?

“Anlagen und Räume besonderer Art und Nutzung”, so lautet die Definition nach § 2 der MBO für Sonderbauten. Diese werden in den Bauordnungen der Bundesländer aufgezählt. Beispiele hierfür sind Hochhäuser, Krankenhäuser, Schulen oder Versammlungsstätten ect..
Laut Regelung der MBO § 51 können im Einzelfall zur Verwirklichung der allgemeinen Anforderungen besondere Anforderungen gestellt werden. Erleichterungen können gestattet werden, soweit es der Einhaltung von Vorschriften wegen der besonderen Art oder Nutzung baulicher Anlagen oder Räume oder wegen besonderer Anforderungen nicht bedarf.

Geregelte Sonderbauten

Innerhalb der Sonderbauten gibt es eine weitere Unterscheidung zwischen geregelten und nicht geregelten Sonderbauten. Dabei befinden sich die geregelten Sonderbauten, wie die Bezeichnung schon vermuten lässt, im Geltungsbereich von Sonderbauvorschriften.
Die Brandschutzanforderungen für Sonderbauten gehen meist über die der LBO hinaus.
Diese gilt allerdings grundsätzlich, wenn in bestimmten Bereichen keine besonderen Anforderungen gestellt werden. Obwohl ansonsten unabhängig voneinander zu betrachten, wird in einigen Sonderbauvorschriften auf die Anforderungen der Gebäudeklasse 5 in der LBO verwiesen.

In den Sonderbauverordnungen sind neben den besonderen Anforderungen aber auch Erleichterungen geregelt. Für diese bestehen Muster-Verordnungen, die durch die Bauministerkonferenz herausgegeben werden. Auf Grundlage dieser Muster verabschieden die einzelnen Bundesländer teilweise ihre eigenen Verordnungen.

Ungeregelte Sonderbauten

Für diese Sonderbauten existieren keine Sonderbauvorschriften. Die besonderen Anforderungen und Erleichterungen des § 51 MBO können nur in einem individuell für das jeweilige Bauvorhaben zugeschnittenen Brandschutzkonzept oder Brandschutznachweis festgelegt werden. Dabei wird geprüft, ob ein besonderes Risiko hinsichtlich möglicher Entzündungsquellen, Brandlasten und Gefahren für dessen Nutzer besteht.
Diese Prüfung erfolgt durch die unteren Bauaufsichtsbehörden, die dann die besonderen Anforderungen oder auch Erleichterungen festlegen.
Für vergleichbare Brandschutzmaßnahmen einzelner Bauvorhaben kann der “Leitfaden Ingenieurmethoden des Brandschutzes” zurate gezogen werden.

“Besondere Bauten”

Bauten, von denen, aufgrund der hohen Brandlastdichte oder brennbarer Baustoffe für tragende Teile, besondere Gefährdungen ausgehen, zählen unter diese weitere Kategorie.
Für sie werden besondere Anforderungen gestellt oder können auch Erleichterungen gestattet werden. Hierzu zählen Gebäude aus Holz oder Garagen.

Schwierigkeiten durch unterschiedliche Definition

Da die Festlegung, welche Bauten zu den Sonderbauten zählen, durch die einzelnen Länder geregelt wird, kann es insbesondere für Unternehmen, die Bundesland übergreifend tätig sind, zu Schwierigkeiten führen. Je nach Einsatzgebiet müssen die entsprechenden Landesbauverordnungen nach den jeweiligen Regelungen durchgearbeitet und natürlich angewandt werden. Da der Arbeitsaufwand für die Erstellung von Brandschutznachweisen bzw. -konzepten und die sich daraus ergebenden Brandschutzanforderungen immens sein kann, spielt dies für Unternehmen eine große Rolle. Durch die unterschiedlichen Einstufungen der Länder kann ein und dasselbe Bauprojekt je nach Bundesland erheblich höhere Kosten verursachen.

Sonderbauliste

“Sonderbauten sind Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung”, die einen der nachfolgenden Tatbestände laut MBO § 2, Abschnitt 4, erfüllen bzw. darstellen:

  1. Hochhäuser (Gebäude mit einer Höhe nach Absatz 3, Satz 2, von mehr als 22 m),
  2. bauliche Anlage mit einer Höhe von mehr als 30 m,
  3. Gebäude, mit mehr als 1.600 m2 Grundfläche des Geschosses mit der größten Ausdehnung, ausgenommen sind Wohngebäude und Garagen,
  4. Verkaufsstätten, deren Verkaufsräume und Ladenstraßen eine Grundfläche von insgesamt mehr als 800 m2 haben,
  5. Gebäude mit Räumen, die einer Büro- oder Verwaltungsnutzung dienen und einzeln eine Grundfläche von mehr als 400 m2 haben,
  6. Gebäude mit Räumen, die einzeln für die Nutzung durch mehr als 100 Personen bestimmt sind,
  7. Versammlungsstätten

    a) mit Versammlungsräumen, die mehr als 200 Besucher fassen, wenn diese Versammlungsräume gemeinsame Rettungswege haben,

    b) im Freien mit Szenenflächen sowie Freisportanlagen jeweils mit Tribünen, die keine Fliegenden Bauten sind und insgesamt mehr als 1.000 Besucher fassen,
  8. Schank- und Speisegaststätten mit mehr als 40 Gastplätzen in Gebäuden oder mehr als 1000 Gastplätzen im Freien, Beherbergungsstätten mit mehr als 12 Betten und Spielhallen mit mehr als 150 m2 Grundfläche,
  9. Gebäude mit Nutzungseinheiten zum Zwecke der Pflege oder Betreuung von Personen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung, deren Selbstrettungsfähigkeit eingeschränkt ist, wenn die Nutzungseinheiten

    a) einzeln für mehr als sechs Personen oder

    b) für Personen mit Intensivpflegebedarf bestimmt sind, oder

    c) einen gemeinsamen Rettungsweg haben und für mehr als 12 Personen bestimmt sind,
  10. Krankenhäuser,
  11. sonstige Einrichtungen zur Unterbringung von Personen sowie Wohnheime,
  12. Tageseinrichtungen für Kinder, Menschen mit Behinderung und alte Menschen, ausgenommen Tageseinrichtungen einschließlich Tagespflege für nicht mehr als zehn Kinder,
  13. Schulen, Hochschulen und ähnliche Einrichtungen,
  14. Justizvollzugseinrichtungen und bauliche Anlagen für den Maßregelvollzug,
  15. Camping- und Wochenendplätze
  16. Freizeit- und Vergnügungsparks,
  17. Fliegende Bauten, soweit sie einer Ausführungsgenehmigung bedürfen,
  18. Regallager mit einer Oberkante Lagerguthöhe von mehr als 7,50 m,
  19. bauliche Anlagen, deren Nutzung durch den Umgang oder Lagerung von Stoffen mit Explosions- oder erhöhter Brandgefahr verbunden ist,
  20. Anlagen und Räume, die in den Nummern 1 bis 19 nicht aufgeführt und deren Art oder
    Nutzung mit vergleichbaren Gefahren verbunden sind.

Wie ist der Zusammenhang zwischen Sonderbau und Gebäudeklasse?

Laut Landesbauordnungen werden Gebäude in fünf Gebäudeklassen eingeteilt.
Die Einteilung erfolgt nach Höhe, Art, Anzahl der Nutzungseinheiten und der Brutto-Geschossfläche. Dabei lässt sich in der Regel sagen, dass die Anforderungen an den Brandschutz mit der Höhe des Gebäudes zunehmen. Die Einstufung in eine Gebäudeklasse geschieht jedoch völlig unabhängig von der als Sonderbau.

Brandschutz in der Weihnachtszeit

Die weihnachtliche Zeit ist eigentlich zur Entspannung gedacht, soll uns Ruhe und Geborgenheit bescheren. Leider sind viele Dinge, die zu dieser Stimmung beitragen, Quellen für Brände. Laut des Gesamtverbands der Versicherer gibt es vor allem im Dezember bis zu 50% mehr Brände als in den anderen Monaten.

Hier wollen wir Ihnen 5 Tipps geben, wie Sie eine böse Überraschung zu Festtagen vermeiden können und wie Brandschutz zu Weihnachten aussehen kann.

5 Tipps zum Brandschutz in der Weihnachtszeit

  1. Kerzen – Der große Übeltäter

Kerzen werden vor allem in den kalten und dunklen Tagen des Jahres häufiger genutzt. Jedoch sind sie ein offenes Feuer, was schnell zu einem Brand führen kann. Hier sollten Sie lieber auf LED-Kerzen zurückgreifen. Diese minimieren das Brandrisiko.

Wenn Sie doch normale Wachskerzen verwenden sollten, sollten Sie diese niemals unbeaufsichtigt lassen. Verwenden Sie zudem Kerzen, die lange brennen und deren heißer Wachs richtig aufgefangen werden kann. Zudem gibt es auch Kerzen, die einen verkürzten Docht haben und nicht bis unten durchbrennen. Das stoppt eine Brandausbreitung am Boden der Kerze.

  1. Vermeiden Sie trockenes Tannengrün

Echtes Tannengrün eignet sich gut als Dekoration, beim Adventskranz oder im Weihnachtsbaum. Jedoch ist dies auch anfälliger für Brände und kann sich sehr leicht entzünden. Tannenzweige sollten regelmäßig ausgetauscht werden, der Weihnachtsbaum sollte zusätzlich gegossen werden, damit er nicht austrocknet. Sie sollten ebenfalls feuerfeste Unterlagen verwenden. Auch wenn Holz eine schöne Optik hat, ist es nicht feuerfest. Metall oder Keramik eignen sich hier besser, um Tannenzweige aufzustellen.

Hier gilt die Brandgefahr am meisten für offenes Feuer wie Kerzen, aber auch Lichterketten oder LED-Kerzen können zu Bränden führen. Durch ihre Batterien kommt es ebenfalls zu einer Wärmeentwicklung. Haben Sie bestenfalls immer einen Eimer Wasser bereitstehen, um ein aufkommendes Feuer zu löschen. Ein schnelles Handeln kann über die Größe des Brandes entscheiden.

Es ist ebenfalls ratsam, zu Hause einen Feuerlöscher zu haben. Mittlerweile gibt es viele verschiedene Hersteller, die Wasser- oder Fettbrandfeuerlöscher für den Privathaushalt herstellen. Hier am besten mit der Bedienungsanleitung vertraut machen und alle paar Jahre überprüfen, ob der Feuerlöscher noch gut ist. Natürlich sind auch Feuermelder unabdingbar, die vor der Weihnachtszeit ebenfalls auf ihre Tauglichkeit überprüft werden sollten.

  1. Der Weihnachtsbaum als größte Brandgefahr

Trockenes Tannengrün ist alleine schon eine Gefahr, aber der Tannenbaum ist ein noch größeres Risiko bei Bränden. Über ihn kann sich das Feuer in Windeseile ausbreiten und auf umliegende Möbel übergreifen. Um das zu vermeiden, geben wir Ihnen ein paar Sondertipps für den Weihnachtsbaum.

Den Baum richtig aufstellen

Damit der Baum nicht aus Versehen umkippen kann, sollte er richtig montiert sein. Ein fester Unterstand, ein geeigneter Ständer und eine gute Position im Raum sind essenziell dafür, dass der Weihnachtsbaum nicht nur gerade steht, sondern auch nicht umfallen kann. Im Umkreis des Baumes sollten am besten keine Kerzen aufgestellt werden, um das Risiko eines Brandes zu vermeiden.

Auswahl des Baumschmucks

Echte Kerzen am Weihnachtsbaum verwenden wird schon lange nicht mehr gemacht, da das Brandrisiko hier einfach zu hoch ist. Heutige Lichterketten bilden da keine große Gefahr, dennoch gibt es Weihnachtsbaumschmuck, der trotzdem leicht brennbar ist. Hier sollten Sie selbst abwägen, welchen Sie nutzen möchten. Risiken wie offene Kerzen, Kinder oder Haustiere sind für jeden Haushalt unterschiedlich und dementsprechend sollte der Baumschmuck auch ausgewählt werden.

Abstände einhalten

Der Weihnachtsbaum sollte nicht nahe leicht entflammbaren Möbeln und Gegenständen stehen. Dies gilt vor allem für Stoffe, Gardinen oder Vorhänge. Auch Wärmequellen sollten vom Weihnachtsbaum ferngehalten werden, vor allem offene Feuer. Ein Sicherheitsabstand von mindestens 25cm ist wichtig, damit der Baum nicht aus Versehen Feuer fängt oder selbst etwas in Brand stecken kann.

  1. Lichterkette und Elektronik überprüfen

Auch wenn man meinen könnte, dass Lichterketten die sichere Variante sind, gibt es auch hier jährlich Brände. Diese lassen sich meist vermeiden, indem man immer ein Auge auf die Weihnachtsdeko hat und vor Gebrauch alle Kabel und Steckdosen überprüft. Kabelbrüche, fehlende Isolierung und defekte Lampen sind alles Brandrisiken, die es zu vermeiden gilt. Schauen Sie also vor der Dekoration einmal all Ihre Lichterketten an und überprüfen, ob diese noch intakt sind.

Auf Produkten gibt es hier die Prüfsiegel VDE und GS, die anzeigen, dass die Lichterkette für den Gebrauch geeignet ist. Dieselbe Vorsicht gilt übrigens auch für Verteilersteckdosen, die vor allem zu Weihnachten oft zur Hand genommen werden. Vermeiden Sie hier lange Ketten an Mehrfachsteckdosen. Das System sollte nicht überlastet werden, lieber nutzen Sie verschiedene Haussteckdosen.

Ein guter Rat ist, die Beleuchtung nachts auszuschalten. Das spart nicht nur Strom, sondern mindert auch das Brandrisiko. Das kann manuell oder über Zeitschaltuhren gemacht werden. Unser Geruchssinn ist nachts nicht aktiv, weshalb ein Feuer ein großes Risiko darstellt. Brandmelder sollten vor der Weihnachtssaison überprüft werden, damit im Notfall schnell gehandelt werden kann.

  1. Auf Tiere und Kinder aufpassen

Kleinkinder und Tiere sind weniger berechenbar als Erwachsene und können durch ihre Unbeholfenheit Gegenstände umwerfen. Das ist natürlich gefährlich, wenn mit offenem Feuer oder zerbrechlichen Gegenständen umgegangen wird. Als Besitzer von Haustieren und Eltern von Kindern sollte man hier Grenzen aufzeigen. Kindern sollten Sie den richtigen Umgang mit der Weihnachtsdeko beibringen, damit sie für die Zukunft lernen.

Die Weihnachtszeit im Büro und Unternehmen

Da die meisten Menschen die Zeit im Dezember trotzdem im Büro verbringen, wollen sie es sich auch dort gemütlich machen. Den Arbeitsplatz zu dekorieren, gehört in vielen Betrieben zur Tradition dazu. Hier sollten Sie sich über den Brandschutz des Büros informieren, die oben schon genannten Tipps umsetzen und Notausgänge kennen. Es wird empfohlen, diese Verantwortung auf eine Person oder eine kleine Gruppe zuzuweisen, die diese Informationen an die weiteren Mitarbeiter weitergibt.

Fazit

Brandschutz ist ein wichtiger Aspekt in der Weihnachtszeit, da vor allem hier Brände entstehen können. Wenn Sie jedoch die hier vorgestellten Hinweise befolgen, dann sollte es keine Probleme geben. Risiken zu minimieren und im Notfall bereit zu sein, ist das Wichtigste, das man beachten sollte.

Aufgaben des Fachkoordinators Evakuierung (FKE)

Aufgaben des Fachkoordinators Evakuierung

Im Rahmen des Arbeitsschutzes ist äußerst wichtig, im Notfall – sowohl bei der Arbeit als auch zu Hause – richtig zu handeln. Die Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl von Personen, die für Suche/Rettung/Schutz, Evakuierung, Brandbekämpfung und Erste Hilfe ausgerüstet und geschult sind, ist schon seit vielen Jahrzehnten obligatorisch.
Das Gesetz sieht auch vor, dass der Arbeitgeber Werkzeuge und Ausrüstung gegen die Möglichkeit eines Brandes bereitstellen, Schulungen und Übungen durchführen lassen muss und die im Brandfall geschulte(n) Person(en) immer in Einrichtungen oder Organisationen anwesend sein müssen.


In diesem Artikel wollen wir Sie darüber informieren, was bestimmte Begriffe von Notfallsituationen bedeuten, welche Verantwortlichkeiten Notfallteams haben und welche Aufgaben sie regelmäßig ausführen. Themen wie die richtige Evakuierung durch VDI 4062 sollen im weiteren Text Beachtung finden.
Katastrophen gelten als Ereignisse, die durch Unvorsichtigkeit, Fahrlässigkeit, Absicht und verschiedene Ursachen (Feuer, Blitzschlag, Explosion, Chemieunfall, Amoklauf, Naturkatastrophe usw.) verursacht werden.


Notfallteams des Fachkoordinators Evakuierung sind die Teams, die bei Feuer, Erdbeben und ähnlichen Katastrophen die Evakuierung von Personen vom Arbeitsplatz sicherstellen, die ersten Interventionen am Ereignisort durchführen, an Such-, Rettungs- und Löscharbeiten teilnehmen und im Bedarfsfall Erste Hilfe leisten. Um auf Notsituationen vorbereitet zu sein, ist einer der wichtigsten Aspekte, die am Arbeitsplatz zu berücksichtigen sind, die Schaffung einer guten Organisation für diejenigen, die mit diesen Menschen umgehen und sie ausbilden.


Notfallpläne sind die Pläne, die vor der Notfallsituation erstellt werden müssen und zeigen, wie und durch wen in Notfallsituationen Intervention, Schutz, Suche und Rettung sowie Erste-Hilfe-Arbeiten durchgeführt werden müssen. Notfallpläne und Koordination der Arbeitsplatzteams werden von Notfallkoordinatoren (Leitung/Vorgesetzter) bereitgestellt. Zu den ersten Schritten im Notfallmanagement gehört, dass wichtige Telefonnummern (Feuerwehr, Notruf usw.), die die Mitarbeiter im Notfall benötigen, und Listen mit den Namen der Notfallteams an leicht zugänglichen Stellen ausgehängt werden.

Im Kontext der betrieblichen Gefahrenabwehr könnte die Evakuierung von Gebäudeinsassen im Gefahrenfall als letztes Mittel zum Schutz von Personen vonnöten sein.


Die letztendlichen Gründe für eine Evakuierung können divers sein. Neben Naturereignissen (Stürme, Überschwemmungen, Erdbeben etc.), Feuer, Unfällen mit Gefahrstoffen bis hin zu Gegebenheiten, welche die Evakuierung eines Gebäudes erforderlich machen. In diesem Zusammenhang ist neben dem auslösenden Ereignis ebenso die Art des zu evakuierenden Gebäudes von zentraler Bedeutung.


Zweifellos ist die Evakuierung eines Bürogebäudes wahrscheinlich weniger aufwändig als die Evakuierung eines Krankenhauses, einer großen Versammlungsstätte, eines Labors mit gefährlichen Stoffen oder von Gebäuden mit kritischer Infrastruktur (z. B. Polizei- und Feuerwehrleitstellen).

Das Konzept des Fachkoordinators Evakuierung durch VDI-Richtlinie 4062

Um den Knotenpunkt zwischen betrieblichem Brandschutz und Arbeitssicherheit im Sinne einer soliden Evakuierung zu besetzen, wurde die Richtlinie VDI 4062 „Evakuierung von Personen im Gefahrenfall“ ins Leben gerufen – damit zusammenhängend auch die Funktion des sogenannten spezialisierten Evakuierungskoordinators (FKE). Wir benutzen in diesem Artikel den Begriff „Evakuierung“ als Synonym für den Begriff „Räumung“ – gemäß der Begriffsdefinition in der VDI-Richtlinie 4062. Die VDI-Ordnung 4062 differenziert zwischen einer kurzen Evakuierung – dies entspricht der üblichen, technischen Verwendung von „Evakuierung“ – und Langzeitevakuierung. In diesem Kontext möchten wir nicht unerwähnt lassen, dass wir Personen zur FKE ausbilden.

Hauptaufgaben der FKE

Eine sicher durchgeführte Evakuierung im Gefahrenfall verlangt eine sorgfältige Planung und Validierung sowie regelmäßig stattfindende Schulungen für Mitarbeiter. Die VDI 4062 definiert daher die Funktion des Evakuierungsfachkoordinators wie folgt: Er ist die Person, die im Rahmen des betrieblichen Gefahrenabwehrkonzepts den Betrieb auf Schadensfälle vorbereitet, in denen eine Evakuierung von Personal und anderen Personen aus dem umgrenzten Bereich durchgeführt wird.

Hinweis: Ein FKE nutzt alle betrieblichen Ressourcen: bauliche, technische, organisatorische und personelle Ressourcen. Gewährleistet ihren optimalen Betrieb durch Wartung, Instandhaltung, State-of-the-Art, Schulung, Unterweisung und jährliche Notfallübungen. In der VDI 4062 legt der Evakuierungskoordinator ein umfassendes Aufgabenspektrum fest, ohne besonders konkret zu werden.


Als Hauptziel lassen sich die Ansprüche an bauliche und technische Gegebenheiten sowie die Planung der notwendigen Maßnahmen zur soliden Evakuierung im Gefahrenfall ableiten. Für die Umsetzung der festgelegten Maßnahmen ist nicht nur der spezialisierte Evakuierungskoordinator verantwortlich.

Dazu zählen zum Beispiel die Erstellung der notwendigen Dokumente, die Organisation von Schulungen, die beratende Funktion bei der Auswahl passender Tools und die Integration von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr – besonders der Evakuierungsplanung als selbstverständlicher Bestandteil der Unternehmenskultur.



Evakuierungskonzept bzw. Evakuierung

Das Evakuierungskonzept ist das Basisdokument des Evakuierungskoordinators. Zunächst ist unbedingt zu differenzieren zwischen einer Fluchtanalyse, einem Fluchtkonzept und der Beschreibung von Fluchtwegen im Brandschutzkonzept zum einen und dem Fluchtkonzept als Dokument zur betrieblichen Gefahrenabwehr zum anderen. Das sind zum einen Konstruktionsmodelle oder genehmigungsrelevante Dokumente. Jene fallen nicht in den initialen Arbeitsbereich des Evakuierungskoordinators, sondern sind in erster Linie als Referenz und Erkenntnisquelle für die Entwicklung des betrieblichen Evakuierungskonzepts dienlich. Allerdings hat der Gesetzgeber bisher keine Formalität oder den genauen Inhalt eines Entlassungs- oder Evakuierungsplans festgelegt.


Deswegen ist bei einer Zusammenarbeit eine gute Abstimmung zwischen den betroffenen Diensten von entscheidender Bedeutung. Die Bekanntgabe der Verhaltensregeln, die von den Mitarbeitern des Unternehmens im Evakuierungsfall umgesetzt werden müssen, muss konsistent und durchgängig deckungsgleich sein. Unter keinen Umständen dürfen widersprüchliche Vorschriften von verschiedenen Organisationen erlassen werden. Sie gefährdet im Gefahrenfall die Wirksamkeit aller vorgeschriebenen Maßnahmen. Daneben kann die Zusammenarbeit der unternehmensinternen Schnittstellen mit externen Arbeitspartnern vonnöten sein – hierzu zählen Gefahrenabwehrbehörden, besonders Feuerwehr und Polizei, und ggf. Ordnungs- und Genehmigungsbehörden. Daher ist zum Beispiel die Einsatzplanung bei der Erwartung einer lebensbedrohlichen Gewalttat (nach VDI 4062 Blatt 2) mit der Polizei abzusprechen. Zudem sollte der Evakuierungsplan speziell den Feuerwehrleuten vorab gezeigt werden, um die Notfallschnittstellen (Ansprechpartner, Sammelstellen, Personalanmeldung etc.) zu bestimmen und das grundsätzliche Evakuierungskonzept auf Kompatibilität mit der Einsatztaktik der Feuerwehr zu überprüfen. Unter anderem die Kontrolle größerer Personenströme, einschließlich der Definition von Sicherheitszonen außerhalb des geplanten Arbeitsumfelds.

Falls der spezialisierte Evakuierungskoordinator über die allgemeinen Bewertungsansätze hinaus makroskopische oder mikroskopische Evakuierungsanalysen (Evakuierungssimulation) für eine genaue Betrachtung der Evakuierungssituation eines Objekts nutzen möchte, ist die Kenntnis der speziellen Parameter unerlässlich. An dieser Stelle sei betont, dass gesetzliche und behördliche Vorgaben derzeit nicht zu einer zwingenden Anforderung zur Bestellung eines fachkundigen Evakuierungskoordinators führen – wie dies bei Beauftragten des Brandschutzes oder einer Fachkraft für Arbeitssicherheit der Fall ist.

Fazit

Der Evakuierungsfachkoordinator ist eine noch wenig bekannte betriebliche Sicherheitsfunktion. Ihm obliegt die anspruchsvolle Aufgabe, das betriebliche Evakuierungskonzept zu erstellen und umzusetzen. Arbeitet interdisziplinär und in enger Zusammenarbeit mit internen Brandschutz- und Arbeitsschutzschnittstellen sowie mit externen Organisationen. Mit der zunehmenden Bedeutung der Evakuierungsplanung wird der Bedarf an ausgewiesener Expertise in diesem Nischenbereich zukünftig weiter steigen. Experten sind daher davon überzeugt, dass sich die Fachkraft Evakuierungskoordinator als Qualifizierung für Betriebssicherheit weiter etablieren wird.

Nach neuer ASR 2.3 vom März 2022, wird eine jährliche Evakuierungsübung in Betreiben vorgeschrieben.

Im Downloadbereich finden Sie hilfreiche Vorlage für die Planung und Umsetzung. HIER DOWNLOAD STARTEN

Daniel Vanummißen und Donato Muro bieten hierzu ein entsprechendes Seminar an.

DGUV Information 205-033 Alamierung und Evakuierung, hier herunterladen

Akku­brände: Warum sich Lithium-Ionen-Bat­te­rien ent­zün­den und wie man diese löschen kann

Akku­brände: Warum sich Lithium-Ionen-Bat­te­rien ent­zün­den und wie man diese löschen kann

Sie sind das Herz vieler elektronischer Gerätschaften und man kann sie sich aus unserem Alltag nicht mehr wegdenken. Ob Smartphone, Tablet, E-Scooter, E-Bike oder Saugroboter – fast alles funktioniert mit einem Lithium-Ionen-Akku.
Die Lithium-Batterie-Technologie machte die E-Mobilität und das Verwenden von Mobilgeräten von Anfang an möglich.

Lithium-Ionen-Batterien sind wiederaufladbare Batterien, die in der Lage sind, viel Strommenge in kleinem Volumen zu speichern. Wegen ihrer hohen Energiedichte und kompakten Bauweise sind Lithium-Akkus gut geeignet für kleine Geräte wie Smartphones. Die Batterien laden schnell auf und besitzen eine lange Lebensdauer, was sie beliebt macht.

Brandursache und Brandschutz

Brandursache 1: Defekte Batterie

Werden viele Lithium-Ionen-Akkus verwendet, ist die Explosionsgefahr höher. Es gibt viele Gründe, die zu einer Entzündung des Akkus führen können. Sie sind unterschiedlich genug – von unsachgemäßer Lagerung über Hitze bis hin zu offener Flamme.

Die Gefahr eines Brandes wird durch das Ausfallen des Lithium-Ionen-Akku höher. Wenn Ihr Smartphone auf den Boden gefallen ist, sollten Sie das Gerät genau untersuchen:
Gibt es eine Beule? Oder ist der Akku aufgebläht? Auch eine schnell ansteigende Gerätetemperatur beim Laden oder eine plötzliche Entladung des Akkus weisen auf eine Beschädigung hin. Treten diese Symptome auf, sollten Sie sich umgehend an einen Fachhändler wenden und den Akku austauschen lassen.

Defekte Batterien sollten ersetzt und nie wieder verwendet werden. Verformte Lithium-Ionen-Batterien, die Gas und Rauch abgeben, stellen eine akute Brandgefahr dar. Dann muss man den Akku zur Kühlung in ein mit Wasser voll gefülltes Gefäß legen. Aber Sie müssen sehr vorsichtig sein:
Das freigesetzte Gas ist giftig und kann beim Einatmen gesundheitsschädlich sein. Wenn aus einer großen Lithium-Batterie, z. B. einer E-Bike-Batterie, Gas austritt, benachrichtigen Sie die Feuerwehr.

Brandursache 2: Thermische Belastungen

Eine weitere Brandursache kann durch thermische Belastung ausgelöst werden, wenn der Akku unter zu niedriger oder zu hoher Temperatur gelagert oder geladen wird. Jeder Batterietyp hält während der Lagerung einer anderen Temperatur stand.

Zum Beispiel empfiehlt Apple für seine iPhones, dass die Temperatur der Umgebung nicht unter null und über 35 Grad liegen soll. Die Lagertemperatur des iPhones sollte zwischen 20 und 45 Grad Celsius liegen. Wenn das iPhone außerhalb dieser Temperaturbeträge betrieben oder gelagert wird, kann es kaputt gehen oder es kann sich die Laufzeit der Batterie verkürzen.

Tipp:
Verbraucher können Brände verhindern, indem sie Lithiumbatterien keinen extremen Temperaturen aussetzen.

Brandursache 3: Totale Entleerung

Eine weitere Brandursache ist die sogenannte Tiefenentladung der Batterie. Eine solche Entladung kann die Zellen schädigen und somit auch eine Selbstentzündung verursachen.

Der Akku wird vollständig entladen, wenn Sie Geräte wie Rasenmäher weiter verwenden, obwohl der Akku bereits entladen ist, ist das gefährlich. Allerdings haben viele Geräte eine Programmierung, die eine Tiefentladung ausschliesst. Diese Geräte können nicht mehr benutzt werde.

Besteht die Möglichkeit, dass Lithium-Ionen-Akkus explodieren?

Die Batterien sind kompakt gebaut, aber es gibt trotzdem negative Aspekte. Beschädigung, Überladung oder Überhitzung können zu einer unkontrollierten Freisetzung gespeicherter Energie führen. Bei Verlustwärme werden die Lithium-Ionen-Zellen im Akku heiß. Speicherzellen können extrem heiß werden und sich gegenseitig erhitzen. Dies führt zu einer Kettenreaktion und der Akku explodiert.

Li-Ionen-Akku: Das sollten Verbraucher wissen

  • Weder beim E-Bike noch beim Tablet, zum Laden sollte nur das Original-Ladegerät samt Kabel verwendet werden.
  • Erwärmt sich das Gerät während des Ladevorgangs oder wird der Akku nicht mehr geladen, deutet dies auf einen Fehler hin. Die Batterie muss ausgetauscht werden.
  • Reparatur: Beschädigte Akkus können nur von einem autorisierten Fachhändler repariert werden. Wenn Sie andere Zellen in der Batterie verwenden, wird die Sicherheit nicht mehr geprüft und das Risiko einer Selbstentzündung steigt. Wenn der Lithium-Ionen-Akku beschädigt ist, dürfen Sie ihn auf keinen Fall öffnen, da seine Bestandteile giftig sind. Es besteht eine elektrische Gefahr und die ernsthafte Gefahr eines Brandes.
  • Aufbewahrung: Das Laden der Lithium-Ionen-Akkus sollte gemäß Gebrauchsanweisung geschehen, bevor das Gerät für längere Zeit gelagert wird.
  • Entsorgung: Lithium-Ionen-Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden und werden nur an ausgewiesenen Sammelstellen in Geschäften oder Wertstoffhöfen abgegeben. Befolgen Sie stets die Gebrauchsanweisung und beachten Sie die Sicherheitshinweise des Herstellers.

Wie löscht man einen Batteriebrand?

Grundsätzlich ist davon abzuraten, einen Batteriebrand selbst zu löschen, da giftige Gase austreten und es zu einer Explosion kommen kann. Opfer sollten sich schnellstens an die Feuerwehr wenden.

Kontrollierbare kleine Brände (z. B. Handys oder Laptops) kann man mit einer grossen Menge Wasser löschen. Das Abkühlen durch das Wassers hilft das Feuer zu kontrollieren.
Achtung: Bei Batteriebränden kann extrem dichter und besonders gesundheitsschädlicher Rauch entstehen! Um Brände von Lithium-Ionen-Batterien zu bekämpfen, werden oft große Mengen Wasser benötigt. Erloschene Löschgeräte müssen dann in einem Becken mit Wasser aufbewahrt werden, bevor sie von einem Fachmann entsorgt werden, um einen Schwelbrand zu verhindern. Das Löschen eines Lithium-Ionen-Batteriebrandes mit Wasser birgt jedoch zusätzliche Risiken:
Wasser reagiert mit Lithium zu Wasserstoff und Lithiumoxid ist sehr explosiv, also halten Sie beim Löschen eines Feuers immer einen Sicherheitsabstand ein.

Brandbekämpfung und Arbeitsschutz

Persönliche Schutzausrüstung – Vorsicht vor eigener Gefahr
Bei der Brandbekämpfung angemessene, geeignete persönliche Schutzausrüstung verwenden, wie z. B. Schutzhandschuhe, Schutzkleidung, Gesichtsschutz und Atemschutz.
Nähere Informationen zu geeigneter persönlicher Schutzausrüstung finden Sie in den produktspezifischen Informationen des jeweiligen Herstellers von Lithium-Ionen-Batterien.

Es dürfen nur dafür geeignete Feuerlöscher verwendet werden, die Löschmittel mit hoher Kühlleistung enthalten. Besonders geeignet Feuerlöscher mit Wasser und ggf. Löschzusätzen. Außerdem ist es möglich wandmontierte Hydranten mit einem geeigneten Mindestabstand zu verwenden.
Andere solche Löschmittel. ABC- oder BC-Pulver, Metall- oder Kohlendioxid (CO2)-Feuerlöschpulver sind ungeeignet und verboten!
Zusätzliche Warn- und Sicherheitshinweise an entsprechenden Feuerlöschgeräten, insbesondere bei Verwendung an elektrischen Geräten müssen beachtet werde.

Dadurch, dass Batterien auch nach längerer Zeit wieder Feuer fangen können, muss man sie nach dem Brand in Wasserbecken oder anderen geeigneten Behältern sicher lagern.
Es ist sicherzustellen, dass bei erheblicher Rauch- oder Gasentwicklung der Raum
oder Gefahrenbereich sofort verlassen wird. Sorgen Sie umgehend für ausreichende Belüftung.

Fazit – Brand der Lithium-Ionen-Batterie

Die Lithium-Ionen-Technologie ist aus dem beruflichen und privaten Alltag nicht mehr wegzudenken und entwickelt sich rasant weiter. Ob für Smartphones, Laptops, E-Bikes, E-Autos, Photovoltaikanlagen oder industrielle Speichersysteme, Li-Ionen-Akkus werden aufgrund ihrer technischen Möglichkeiten unterschiedlich genutzt. Gleichzeitig stellen sie eine ständige Brandgefahr dar.

Gerade in Büros wird die Brandgefahr von Lithium-Ionen-Akkus oft unterschätzt. Dies liegt insbesondere daran, dass in Produktions- oder Lagerbereichen deutlich höhere Schadenshöhen auftreten können und umfassendere Brandschutzkonzepte umgesetzt werden. Aber unabhängig von der Art der Batterie oder des Akkus besteht ein großes Problem darin, dass der innere Zustand nicht überprüft, gemessen oder durch Sichtkontrolle angezeigt wurde – Batteriemanagementsysteme werden versuchen, hier einigermaßen Abhilfe zu schaffen Bühne.

Sollte ein Lithium-Ionen-Akku anfangen zu brennen, brennt er heftig und brennt so lange, wie die restliche Energie in den Zellen verbleibt. Aus diesem Grund sollte bei Batterien mit hoher Gefahrenklasse immer ausreichend Löschmittel zur Verfügung stehen. Um der Brandgefahr von Lithium-Ionen-Batterien gerecht zu werden, müssen bauliche, technische und organisatorische Brandschutzmaßnahmen getroffen werden.

Umgang mit Gasflaschen, insbesondere Acetylen

Umgang mit Gasflaschen, insbesondere Acetylen

Gasflaschen kommen sowohl in zahlreichen Betrieben, aber auch im privaten Gebrauch für verschiedene Zwecke zum Einsatz. So spielen sie zum Beispiel in der Produktion oder der Industrie als Schutzgas für das Schweißen eine wichtige Rolle. Technische Gase, zu denen neben Acetylen auch Argon, Helium, Stickstoff, Argon oder Wasserstoff gehören, benötigen für einen sicheren Transport sowie für die nachfolgende Lagerung eine besondere Art von Gasdruckbehälter.

Eine Druckgasflasche kann ein Volumen von bis zu 150 Liter aufnehmen und lassen sich bis zu einem Druck von 300 bar nutzen. Die Abfüllung in die Druckgasflaschen erfolgt dabei entweder in flüssiger oder gasförmiger Form. Geringere Gasmengen werden dagegen in Kartuschen abgefüllt, die eine Art Einwegsystem darstellen.

Wichtig ist, dass für einen sicheren Umfang mit Druckgasflaschen sowohl gesetzliche Vorgaben als auch praktische Aspekte beachtet werden. Diese stellen wir nachfolgend genauer vor.

Druckgasflaschen – welche Gefahr von ihnen ausgehen kann

Bei Druckgasflaschen handelt es sich um Behälter aus Stahl, die eine vergleichsweise dünne Wand aufweisen, unter hohem Druck stehen und somit auch ein gewisses Risiko mit sich bringen. Je nachdem, wie viel Gas enthalten ist, kann sich die Unfallgefahr erhöhen, sofern die Substanz explosiv oder entflammbar ist. Das gilt vor allem für eine unsachgemäße Handhabung der Gasflaschen. Deshalb ist bereits beim Hantieren mit einer Druckgasflasche stets auf die Sicherheit zu achten: Es gibt gewisse Regeln, die beim Transport und der Lagerung berücksichtigt werden müssen.

Festgelegt werden diese Regeln durch die TRGS 510 (Technische Regel für Gefahrstoffe 510), in denen unter anderem Angaben zum korrekten Transport, der Einlagerung und der Aufbewahrung enthalten sind. Darüber hinaus unterliegen Druckgasflaschen einer Prüfung durch Sachverständigen des TüV.

Kennzeichnung von Druckgasflaschen – was dabei wichtig ist

Durch eine spezielle farbliche und symbolische Kennzeichnung von Druckgasflaschen, welche über die EN 1089 geregelt wird, lässt sich bereits von außen erkennen, was in einer Druckgasflasche enthalten ist, woher diese stammt und vor allem auch, welche Gefahr von ihr ausgeht (Gefahrenzettel). So werden auf einer Druckgasflasche stets nicht nur die Art des Gases und der Druck, sondern auch Kennzeichnungen zur Gefahr vermerkt, die beachtet werden müssen. Prinzipiell darf eine Druckgasflasche nur eine Gasart enthalten, die der angegebenen Kennzeichnung entspricht. Diese Kennzeichnungen müssen zwingend auf dem Behälter bleiben und dürfen keinesfalls abgenommen werden.

Tipps zur sicheren Lagerung von Druckgasflaschen

Der Umgang mit Druckgasflaschen ist in vielen Betrieben Alltag, aber stets mit einer gewissen Sorgfalt zu behandeln. Eine angemessne Handhabung gilt auch für Privatpersonen, die bei sich zu Hause Druckgasflaschen aufbewahren.

So sollten Druckgasflaschen nicht in Kellerräumen aufbewahrt werden. Eine Ausnahme sind dabei Kellerräume, deren Boden sich nicht tiefer als 1,50 m unter der Grundstücksoberfläche befindet. Weiterhin ist es wichtig, dass dort eine natürliche Lüftungsmöglichkeit vorhanden ist. Der Lüftungsgesamtquerschnitt muss mehr als 10 Prozent der Raumfläche betragen, darüber hinaus dürfen keinesfalls mehr als 50 befüllte Druckgasflaschen aufbewahrt werden. Es ist ebenfalls nicht erlaubt, Druckgasflaschen in Treppenhäusern, Garagen, Schuppen, engen Höfen, Durchfahrten oder Hausfluren aufzubewahren.

Doch was ist beim direkten Umgang mit einer Druckgasflasche nun genau zu beachten?

Sehr wichtig ist, die Druckgasflasche nicht fallen zu lassen. Nach Gebrauch sollte sie behutsam wieder abgestellt und in keinem Fall einfach auf den Boden fallen gelassen werden. Beachtet werden sollte hier ebenso, dass die Flasche nicht umkippt. Einige Druckgasflaschen sind sehr lang und schlank – das macht sie zwar nicht sonderlich stabil, dennoch sollte sie so gelagert werden, dass sie nicht kippen kann. Derartige Druckgasflaschen werden am besten mit einer speziellen Halterung an der Wand vor dem Umfallen gesichert. Wenn es sich um eine schwere, standfeste Druckgasflasche handelt, ist zwar keine besondere Halterung dafür erforderlich – dennoch empfiehlt sich eine zusätzliche Sicherung des Behälters, so dass sie nicht umfallen kann.
Ebenfalls gilt, dass mit Druckgas befüllte Flaschen weder geworfen noch gerollt werden dürfen.

Druckgasflaschen sollten vor Feuchtigkeit geschützt werden

In der Regel besitzen Druckgasflaschen eine relativ dünne Wand aus Stahl. Dafür wird der Flaschenboden entsprechend verstärkt. Aus diesem Grund empfiehlt sich eine Lagerung in senkrechter und nicht liegender Haltung. Wichtig zu bedenken ist, dass Gase immer aus der Flasche entweichen können – auch dann, wenn man sich sicher ist, das Ventil fest geschlossen zu haben. Deshalb muss der Lagerort in regelmäßigen Abständen gelüftet werden, um hinsichtlich des Brandschutzes und Arbeitsschutzes kein Risiko einzugehen, sollte es doch einmal zum Ausströmen von Gas aus der Flasche kommen.

Generell sollten Druckgasflaschen zwingend vor Nässe und jeglicher Art vor Feuchtigkeit geschützt werden, damit es nicht zur Korrosion und somit zur Materialermüdung kommt. Auch starke Temperaturschwankungen oder extreme Temperaturen sollten unbedingt vermieden werden. Das gilt ebenso für direktes Sonnenlicht. Ideal ist ein trockener, dunkler Lagerort mit einer normalen Raumtemperatur.

Druckgasflaschen sollten nicht zusammen aufbewahrt werden

Abhängig von der Art des Gases, die aufbewahrt wird, sollten entzündliche Gase stets von anderen Gasarten getrennt werden. Das gilt ebenso für jegliche entzündliche Stoffe, wie zum Beispiel Lacke, Öle oder Kraftstoffe. All diese Stoffe sollten keinesfalls gemeinsam mit einer Druckgasflasche gelagert werden. Selbiges ist auch für Elektrogeräte zu beachten – im schlimmsten Fall kann es zu fliegenden Funken in der Nähe entzündbarer Gase kommen und es bestünde ein akutes Explosionsrisiko.

Es ist zu empfehlen, den Lagerort ordentlich zu halten. Leere und volle Druckgasflaschen sollten voneinander getrennt aufbewahrt und entsprechend gekennzeichnet werden – so spart man sich auch unnötige Kontrollen. Optimal ist es, die gelagerten Druckgasflaschen nach Alter zu sortieren – dabei sollten die ältesten Flaschen stets zuerst geleert werden.

Außenlagerung von Druckgasflaschen: Das gilt es dabei zu beachten

Wenn Druckgasflaschen außen gelagert werden sollen, ist es eine Grundvoraussetzung, dass Unbefugte keinen Zutritt zu diesen haben. Eine entsprechende Markierung ist ebenfalls nötig. Der Zutritt zu den Druckgasflaschen muss mindestens durch einen Zaun versperrt sein. Ebenfalls ist es ratsam, zur Sicherheit einen Feuerlöscher in der Nähe aufzubewahren.
Jegliche Ventile der Druckgasflaschen gilt es mit passenden Schutzkappen auszustatten. Weiterhin muss ein Sicherheitsabstand von mindestens fünf Metern zum Nachbargrundstück eingehalten werden. Lagert man brennbare Gase, sollten sich keinesfalls Kanäle, Bodenabläufe oder Zündquellen in der direkten Nähe befinden. Darüber hinaus muss ein entsprechender Schutzbereich mit einem Warnschild eingerichtet werden.

Weitere Informationen zur Innenlagerung von Druckgasflaschen

Für einen Lagerraum im Innenbereich gelten grundsätzlich die selben Anforderungen für die Außenlagerung. Darüber hinaus ist es wichtig, dass Außen- und Trennwände sowie Zimmerdecken und selbstschließende Türen feuerhemmend sind. Wenn ein Lagerraum mehr als 25 Druckgasflaschen enthält, ist es nicht erlaubt, dass sie sich unter oder auch über einem Aufenthaltsraum befinden. Darüber hinaus muss es mindestens einen Ausgang geben.

Der sichere Transport von Druckgasflaschen

Insbesondere beim Transport von Druckgasflaschen muss für Sicherheit gesorgt werden. Dabei gelten ebenso die bereits genannten Vorkehrungen in der Handhabung von Druckgasflaschen – wie zum Beispiel eine aufrechte Position, das Vermeiden vom Umkippen und das Fernhalten von entzündbarer Stoffe innerhalb des Fahrzeugs. Auch die Schutzkappen sollten sich unbedingt auf den Ventilen befinden, damit auch ganz sicher kein Gas ausströmen kann.

Wird eine Druckgasflasche zum Beispiel in einem AUto transportiert, so ist dies nur kurzfristig erlaubt. Die Druckgasflasche darf nicht im Auto verbleiben, sondern darf nur von einem Lagerort zum nächsten befördert und dann direkt ausgeladen werden. Das Auto muss darüber hinaus ausreichend belüftet sein – die Lüftung muss während des Transports einer Druckgasflasche aus Sicherheitsgründen stetig in Betrieb sein.

Wird eine Druckgasflasche in einem Dienstfahrzeug oder einem Werkstattwagen transportiert, so gilt, dass mindestens zwei Öffnungen für eine Durchlüftung vorhanden sind. Der Querschnitt darf zudem nicht weniger als 100 cm2 aufweisen und die Lüftungen dürfen nicht durch andere Dinge versperrt werden.

Das neue Gesetz zu überwachungsbedürftigen Anlagen (ÜAnlG)

Das neue Gesetz zu überwachungsbedürftigen Anlagen

Was sind eigentlich überwachungsbedürftige Anlagen? Machen wir zur Einstimmung in die Materie eine kurze Liste von Beispielen auf:

  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
  • Aufzugsanlagen
  • Dampfkessel
  • Druckbehälteranlagen
  • Tankstellen


Die große Gefahr, die von derartigen Anlagen ausgehen kann, hat den Gesetzgeber zu Recht auf den Plan gerufen, um Regelungen im Umgang mit denselben verbindlich festzulegen. Ein zentraler Punkt ist hierbei die Betriebssicherheitsverordnung. Früher war es das Produktsicherheitsgesetz, das über diese Anlagen wachen sollte. Doch mit dem neuen Gesetz zu überwachungsbedürftigen Anlagen (ÜAnlG) gibt es seit dem 27. Juli 2021 endlich ein recht fundamentales eigenständiges Gesetz zu diesem überaus wichtigen Thema.

BUCHTIPP:

Das neue Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG).
Einführung, Wortlaut und konzeptionelle Entwicklung eines Leitfadens zur Umsetzung des Gesetzes für überwachungspflichtige Anlagen am Beispiel einer Referenzanlage in der chemischen Industrie. Von Donato Muro

Die Anlagensicherheit wurde neu gedacht
Moderne Unternehmen kokettieren heute sogar gern und plakativ werbewirksam mit ihrem neuen Bewusstsein für die Umwelt oder die Glückseligkeit ihrer Mitarbeiter. Sehr gut abzulesen sind solche Entwicklungen an der enormen Ausweitung des Arbeitsschutzes (AS) in den vergangenen Jahren, wozu unbedingt die Anlagensicherheit gehört.

In diesen Bereichen hat sich innerhalb der letzten zehn bis 20 Jahre eine recht komplexe Rechtssystematik entwickelt. Diese besteht aus einer langen Reihe von:

  • Gesetzen
  • Verordnungen
  • Technische Regeln
  • Handlungsempfehlungen


Was dazu im vorangegangenen Produktsicherheitsgesetz zu finden ist, das sind aus heutiger Sicht sehr veraltete Vorschriften, die seit dem Jahre 1953 in der Regel nicht mehr angefasst worden sind. Eine Überarbeitung und „Modernisierung“ auch mit Blick auf den technischen Fortschritt war und ist also dringend geboten.

Gerade bei den überwachungsbedürftigen Anlagen ist die präventive Gefahren-Minimierung von ganz gravierender Bedeutung. Um hier eine konkrete Umsetzung in den Unternehmen voranzubringen, musste der Gesetzgeber aktiv werden.

Endlich ein eigenständiges Gesetz für überwachungsbedürftige Anlagen
Wegen der zum Teil sehr großen Gefahren, die von überwachungsbedürftigen Anlagen ausgehen können, muss eine greifende gesetzliche Regelung gleich mehrere Aspekte umfassen:

  • die Bereitstellung der Anlagen
  • deren Betrieb
  • die Instandhaltung
  • Änderungen (auch in deren Nutzung) und Umbaumaßnahmen


Wir wissen, dass bestehende Normen immer wieder an den Stand der Technik angepasst werden mussten. In diesem Zusammenhang kam und kommt es ständig zur Veröffentlichung zusätzlicher Technischer Regeln und DIN-Normen.

Die bisherige Abwesenheit der gesetzlichen Grundlage war eine geradezu schwerwiegende Fehlstelle in der Rechtssystematik, weil so die Normenhierarchie, in der das Gesetz stets eine Vormachtstellung vor der Verordnung und den darauf folgenden Regelungen genießt, nicht komplett war. Im Zuge der Neuordnung des Produktsicherheitsgesetzes und damit einhergehend auch der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Gesetzgeber diese Lücke im Juli 2021 geschlossen.

Dabei wurde wahrlich nicht gekleckert, sondern geklotzt, denn das neue, überaus ausführliche Gesetz beinhaltet sogleich 34 Paragrafen und 6 Abschnitte. Adressiert werden darin jede Institution und jede Person, die mit überwachungsbedürftigen Anlagen in einem Verantwortungszusammenhang stehen. Die Gliederung des Gesetzes sieht wie folgt aus:

  1. Abschnitt – Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  2. Abschnitt – Pflichten der Betreiber
  3. Abschnitt – Aufgaben und Pflichten von zugelassenen Überwachungsstellen
  4. Abschnitt – Zulassung von Prüfstellen im Sinne der Überwachung und Aufsicht
  5. Abschnitt – Aufsichtsbehörden
  6. Abschnitt – Verordnungsermächtigungen sowie Übergangs-, Bußgeld- und Strafverfolgungsvorschriften

Der Betreiber spielt eine zentrale Rolle
In Abschnitt 1 werden in § 2 Nr. 1 ÜAnlG die überwachungsbedürftigen Anlagen zunächst definiert. Allerdings auch wieder in jener unbequemen Weise, dass eine verbindliche Aufzählung der überwachungspflichtigen Anlagen ausgelassen wurde und zur Prüfung des Sachverhalts auf die Anhänge der Betriebssicherheitsverordnung verwiesen wird.

Deutlicher wird das Gesetz bei der Verantwortung für eine Anlage, die eindeutig dem Betreiber im Sinne der umsetzungspflichtigen Person zukommt. Bei ihm wird die Wirkungsmacht, also der bestimmende Einfluss gesehen, was die Errichtung, den Betrieb und die Prüfung der Anlage anbetrifft.

Desweiteren wird Bezug genommen auf das Arbeitsschutzgesetz und die Pflichten des Arbeitgebers, die darin formuliert sind. So sind in § 3 ÜAnlG die Grundpflichten des Betreibers angesprochen und in § 4 die Pflicht zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Mit § 5 wird die Verpflichtung des Arbeitgebers zu geeigneten Schutzmaßnahmen festgezurrt. Gleich in § 5 Abs. 1 wird die Einhaltung des TOP-Prinzips oben an gestellt, während in Abs. 3 die Pflicht zur Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung klargestellt wird.

Für die Ausarbeitung der geeigneten Schutzmaßnahmen können und sollen weiterhin die Technischen Regeln und die Betriebssicherheitsverordnung herangezogen werden. Diese Systematik ist sinnvoll, weil auf diese Weise eine gefahrenbasierte, risikospezifische Entscheidung für die am besten geeigneten Maßnahmen ermöglicht wird.

Zu den vorsorglichen Schutzmaßnahmen gehört unter Einbeziehung der Technischen Regeln zur Betriebssicherheit (TRBS 1111) die Dokumentation der Prüfung auf die folgenden Sachverhalte:

  • Gebrauchstauglichkeit
  • Ergonomische Gestaltung
  • Sicherheit am Arbeitsplatz, bei den Arbeitsmitteln und Arbeitsverfahren sowie bei der Arbeitsorganisation
  • Vorhersehbare Störungen


§ 7 ÜAnlG umfasst durchaus Einzelheiten zu den Prüfungen der Anlagen wie deren Fristen. Explizit genannt sind die Zeiten vor der ersten Inbetriebnahme beziehungsweise vor der Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen oder nach außergewöhnlichen Ereignissen. Es wird sogar zwischen behördlich angeordneten Prüfungen, Prüfungen durch zugelassene Überwachungsstellen und jene Prüfungen, die der Arbeitgener selbst durchzuführen hat, unterschieden.

Vorgaben für Prüfstellen
§ 10 legt dann fest, was zu tun ist, wenn Sicherheitsmängel an den Maschinen festgestellt werden. Deutlich weiter greift § 11 ÜAnlG, denn damit werden die Länder dazu aufgefordert, Anlagenkataster zu erstellen und zu pflegen, die alle ihnen unterliegenden überwachungsbedürftigen Anlagen führen. Desweiteren werden die Anforderungen für eine Zulassung als Überwachungsstelle aufgezählt und erläutert.

§ 18 geht auf die erforderliche Unabhängigkeit und Objektivität der Überwachungsstellen ein.

In § 31 wird erkennbar, dass diese rechtliche Neuordnung weiterhin im Fluss ist. Darin wird eine Aufforderung ans Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) formuliert, weitere Vorschriften zur Konkretisierung des ÜAnlG zu erlassen. Dies steht im Zusammenhang damit, dass im Zuge der Neuordnung die (unvollständige) Liste aus § 2 Nr. 30 Produktsicherheitsgesetz nicht mehr relevant ist.

Das Zusammenwirken von Anlagensicherheit und AS
Die Vorschriften für diese beiden Bereiche werden nicht allein vom Gesetzgeber beziehungsweise den Bundesministerien erlassen. Zu ihrer Überprüfung, Einhaltung und Durchführung gibt es noch mehrere andere Institutionen wie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) oder den Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS).

In dieser Verantwortung steht der Betreiber
Das neue Gesetz zu überwachungsbedürftigen Anlagen nimmt die Anlagenbetreiber in dieser Weise in die Pflicht:

  • Einhaltung der Grundpflichten (§ 3)
  • Erfordernis der Gefährdungsbeurteilung (GBU – § 4)
  • Planung und Durchführung geeigneter Schutzmaßnahmen (§ 5)
  • Regelmäßige Prüfungen der Anlagen (§ 7)
  • Ausführung eines Betriebsverbots (§ 8)

Wann sind diese Pflichten erfüllt?
Der Anlagenbetrieber muss diese Schutzziele über den ganzen Lebenszyklus einer Anlage berücksichtigen, in diesem Zusammenhang also eine eigene Sicherheitspolitik vorlegen. Er muss die aktuell geltenden Rechtsvorschriften des Binnenmarktes und zugleich jene technischen Vorschriften umsetzen, die speziell für den Anlagentyp gelten.

Kurze Schlussbewertung
Das neue ÜAnlG ermöglicht endlich eine neue Regelungsstruktur für das große Feld der Anlagensicherheit ähnlich der Systematik der Arbeitsschutzvorschriften. Eine große Verbesserung besteht jetzt darin, dass Einzelvorschriften zu überwachungsbedürftigen Anlagen früher meistens deplatziert beziehungsweise verstreut vorlagen. Dieses Gesetz führt nun zu mehr Klarheit bezüglich der Verantwortlichkeiten und Verpflichtungen.

Dennoch ist ein möglicherweise fundamentaler Einfluss auf gewohnte Praktiken eher als mäßig einzuschätzen, denn die Sicherheit überwachungsbedürftiger Anlagen orientiert sich nach wie vor vorwiegend an der Betriebssicherheitsverordnung und den ihr nachrangigen Technischen Regeln plus Handlungshilfen, deren Bedeutung dadurch mitnichten geschmälert wurde.

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