Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und die Verbesserung der Gesundheit nehmen eine zentrale Rolle im Arbeitsalltag in Unternehmen ein. Die Unternehmen haben die Pflicht, die Mitarbeitenden vor gesundheitlichen Belastungen und Gefahren zu schützen. Aus diesem Grunde werden Sicherheitsbeauftragte aus der Mitarbeiterschaft bestellt. Doch wie wird man es, welche Aufgaben muss man in dem Amt erfüllen und darf der Sicherheitsbeauftragte sein Amt niederlegen?
Donato Muro
Der Inhaber von SicherheitsIngenieur.NRW ist ein aus dem Fernsehen bekannter Experte für Arbeitssicherheit. Er studierte an mehreren deutschen Hochschulen, ist Naturwissenschaftler, Ingenieur, Jurist, Arbeitspsychologe, Toxikologe und MBA.
Was ist ein Sicherheitsbeauftragter?
Der Sicherheitsbeauftragte, kurz SiBe, wird vom Unternehmen bestellt, um die Unternehmensleitung in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zum Schutz der Gesundheit der Mitarbeitenden zu unterstützen. Der oder die Beauftragte übernimmt diese Aufgaben zusätzlich zu seiner oder ihrer normale Tätigkeit im Unternehmen. Es ist also ein Ehrenamt und wird nicht zusätzlich vergütet.
Wann muss ein Beauftragter für Sicherheit bestellt werden?
Die rechtliche Grundlage für die Bestellung des Sicherheitsbeauftragten findet sich im Siebten Sozialgesetzbuch. Aus § 22 Absatz 1 SGB geht hervor, dass jedes Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten schriftlich einen Beauftragten für Sicherheit bestellen muss. In Unternehmen mit vielen Beschäftigten gibt es mehrere Beauftragte. Wie viele das sein sollten und aus welchen Bereichen des Unternehmens sie bestellt werden, ist in der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung DGUV Vorschrift 1 und im §20 Absatz 1 näher erläutert. Neben der reinen Anzahl sind hier auch fachliche, zeitliche und räumliche Nähe der SiBe zu den Beschäftigten wichtige Kriterien.
Wie viele Sicherheitsbeauftragte braucht ein Unternehmen: SiBe-Rechner
Die Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten
Die SiBe unterstützen ihre Arbeitgeber auf ihrer Arbeitsebene bei der Einhaltung der Vorgaben zum Gesundheits- und Arbeitsschutz. Sie sind für die Mitarbeitenden die ersten Ansprechpersonen in allen sicherheitstechnischen und gesundheitsschutzrelevanten Fragen und stellen die Einhaltung der Vorgaben sicher. Zudem nehmen sie in der Belegschaft eine Vorbildfunktion ein und wirken mit ihrem Auftreten auf das sicherheitsrelevante Verhalten der Mitarbeitenden ein. Sie ersetzen allerdings nicht eine Fachkraft für Arbeitssicherheit oder den Betriebsarzt, arbeiten jedoch eng mit diesen Personen zusammen.
Der SiBe übernimmt durch die Ausübung seines Ehrenamtes keine rechtliche Verantwortung für Unfälle, Gefahren und Mängel und hat auch keine Weisungsbefugnis gegenüber den anderen Mitarbeitenden. Die Rolle des SiBe ist ausschließlich unterstützenden und beratend.
Zu den Aufgaben zählen vor allem:
- regelmäßige Prüfung der Schutzeinrichtungen und Schutzausrüstungen der Mitarbeitenden
- Meldung von sicherheitsrelevanten Mängeln an die Unternehmensleitung
- Information und Beratung der Mitarbeitenden in Belangen des Umgangs mit Maschinen, Anlagen und Arbeitsstoffen
- Teilnahme an Betriebsbegehungen
- Untersuchung von Unfällen und typischen Berufskrankheiten
- Prüfung der Wirksamkeit getroffener Maßnahmen
Rechte von Beauftragten für Sicherheit
Aus den Aufgaben ergeben sich auch besondere Rechte der Beauftragten für Sicherheit. So dürfen sie in der Ausführung ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht benachteiligt werden. Die Funktion muss während der Arbeitszeit ausführbar sein. Die Wahrnehmung von Fortbildungs- und Ausbildungsangeboten muss gewährt werden. Sie haben das Recht auf Einsicht in Unfallstatistiken und Ergebnisse von Unfalluntersuchungen im Zuständigkeitsbereich. Außerdem dürfen sich die Beauftragten für Sicherheit ungehindert und frei in ihrem Zuständigkeitsbereich bewegen, jederzeit Verbesserungsvorschläge zum Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz machen.
So wird man Beauftragter für Sicherheit
Um Sicherheitsbeauftragter in einem Unternehmen zu werden, ist keine besondere Ausbildung notwendig. Oft genügen Schulungen bei der Berufsgenossenschaft, um die übertragenen Aufgaben zur Arbeitssicherheit und dem Gesundheitsschutz in vollem Umfang und eigenständig wahrzunehmen.
Die Besetzung der Position sollte dennoch mit befähigten Mitarbeitenden erfolgen. Zum einen sollte die Person in der Belegschaft angesehen sein und ein gewissen Vertrauen genießen. Zum anderen ist eine fachliche und örtliche Nähe zu den Bereichen, die er betreut wünschenswert. So gut auch die Buchhalterin ist, geht es um die Schutzkleidung von Mitarbeitenden, den sorgsamen Umgang mit Gefahrenstoffen, das Anlernen von Mitarbeitenden in neuen Arbeitsabläufen oder an neuen Maschinen, ist ein erfahrener Mitarbeiter aus der Produktion, der diese Aufgaben womöglich jeden Tag selbst ausführt, deutlich besser geeignet.
Zusätzliche freiwillige Schulungen und Weiterbildungen beim Unfallversicherungsträger weiten die Kenntnisse des SiBe aus.
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Die Niederlegung des Ehrenamts als Sicherheitsbeauftragter
Hat ein Arbeitnehmer das Ehrenamt übernommen, ist er nicht dauerhaft an dieses Amt gebunden. Das Ehrenamt kann niedergelegt werden. Es gibt verschiedene Gründe, warum jemand die Rolle im Betrieb nicht mehr ausführen möchte. Seien es Meinungsverschiedenheiten mit anderen Mitarbeitern, Vorgesetzten oder der Unternehmensleitung, private Gründe oder das Fehlen von Zeit – immer wieder stellt sich im Arbeitsalltag die Frage, ob der SiBe die Funktion einseitig, also ohne die Zustimmung des Arbeitgebers, einfach niederlegen kann. Es sollte selbstverständlich sein, dass ein Ehrenamt jederzeit abgegeben werden kann, aber oft verstehen die Arbeitgeber die Tätigkeit nach der Übernahme als arbeitsvertragliche Pflicht und erschweren die Niederlegung des Amtes.
Leider beantworten die gesetzlichen Regelungen die Frage nach der Möglichkeit der Niederlegung des Amtes nicht ausdrücklich. Weder im Sozialgesetzbuch VII, noch in den DGUV Regeln noch den DGUV Informationen finden sich konkrete Aussagen. In der früheren GUV-I mit Stand vom Januar 2006 wurde das Recht auf Niederlegung des Ehrenamts allerdings festgeschrieben.
Auch wenn die derzeit geltenden Regelungen dieses Recht nicht mehr explizit erwähnen, ist die Rechtslage in Sachen Ehrenamt eindeutig. Die Arbeit als Beauftragter für Sicherheit ist weiterhin ehrenamtlich und freiwillig. Dieses Prinzip gilt nicht nur bei Bestellung, sondern eben auch bei dem Wunsch nach Niederlegung des Amtes. Da schon die Bestellung eines Beauftragten für Sicherheit freiwillig und nicht auf Anweisung erfolgen muss, gilt dies im Umkehrschluss auch für die Niederlegung des Amtes. Verglichen wird die Niederlegung des Ehrenamtes als Beauftragter für Sicherheit häufig mit der Tätigkeit im Betriebs- oder Personalrat. Nach § 24 Nr. 2 BetrVG dürfen sogar gewählte Mitglieder des Betriebsrates jederzeit ihr Amt niederlegen. Einen Grund, warum ein Mitarbeiter, der die Sorge um Gesundheitsschutz freiwillig und unentgeltlich übernommen hat, von diesem nicht einseitig jederzeit zurücktreten kann, ist also nicht ersichtlich. Ein unentgeltliches Ehrenamt ist nicht einem vertraglich vereinbarten Tätigkeitsbereich gleichzustellen.
Was ergibt sich darauf für Arbeitgeber?
Arbeitgeber sind wie oben erwähnt, ab einer gewissen Betriebsgröße dazu verpflichtet, Mitarbeiter mit dem Ehrenamt des Beauftragten für Sicherheit zu betrauen. Da diese Arbeit freiwillig ist, kann dieses Amt nicht einseitig erzwungen besetzt oder ein scheidender Beauftragter durch Weisung ersetzt werden. Da sich für die Ausübung des Amtes auch Rechte auf Freistellung und Fortbildung ergeben, entstehen den Arbeitgebern häufig Kosten für die Beauftragten für Sicherheit. Umso wichtiger ist es für die Unternehmensleitung, von Anfang an bei der Auswahl des Beauftragten für Sicherheit sorgfältig vorzugehen. Die Wichtigkeit des Amtes und der damit verbundenen Aufgaben sollte betont und regelmäßig der Belegschaft vermittelt werden. Dieses Amt ist keine Pflicht oder Schikane, sondern dient dem Wohl jedes einzelnen Beschäftigten.
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